Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Robcon GmbH

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote von Robcon GmbH (im Folgenden "Unternehmen" genannt) in den Bereichen Robotik, Künstliche Intelligenz (KI), IT-Offshoring und Vermittlung von ausländischen Arbeitskräften.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1 Das Unternehmen bietet Dienstleistungen im Bereich der Robotik, Künstlichen Intelligenz und Vermittlung von ausländischen Arbeitskräften an. Die genauen Leistungen und Konditionen werden im jeweiligen Vertrag bzw. Angebot geregelt.

2.2 Änderungen und Anpassungen des Leistungsumfangs können nur durch eine schriftliche Vereinbarung erfolgen.

§ 3 Vertragsschluss

3.1 Angebote des Unternehmens sind unverbindlich und freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

3.2 Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot des Unternehmens annimmt oder wenn das Unternehmen den Auftrag des Kunden bestätigt.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Preise für die Leistungen des Unternehmens ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag bzw. Angebot. Sie verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4.3 Bei Zahlungsverzug ist das Unternehmen berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

5.1 Das Unternehmen haftet für Mängel an den erbrachten Leistungen nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nicht in diesen AGB oder im Vertrag abweichende Regelungen getroffen wurden.

5.2 Die Haftung des Unternehmens ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

§ 6 Geistiges Eigentum

6.1 Das Unternehmen behält sich alle Rechte an den von ihm entwickelten Robotik- und KI-Lösungen vor. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den entwickelten Lösungen, soweit dies zur Nutzung der Leistungen erforderlich ist.

6.2 Der Kunde verpflichtet sich, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Schutzrechtsvermerke an den von ihm erhaltenen Leistungen unverändert beizubehalten.

§ 7 Schlussbestimmungen

7.1 Geltungsdauer des Vertrages: Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt für die vereinbarte Laufzeit. Bei Nichtkündigung verlängert sich der Vertrag um den gleichen Zeitraum.

7.2 Kündigung: Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

7.3 Haftung: Der Anbieter haftet für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind. Für leichte Fahrlässigkeit wird keine Haftung übernommen.

7.4 Gerichtsstand: Als Gerichtsstand wird der Sitz des Anbieters vereinbart.

7.5 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.